18. Mai 2012, 03:57 Uhr

Dass der BGH sich mit `ner Pumpsprühflasche mit Haushaltsreiniger befassen muss…

…ist schon kurios. Die Frage: Ist der Sprühstoß eine gefährliche KV? Der BGH verneint das:   Mit Urteil vom 3. Mai 2010 hatte das Landgericht den Angeklagten unter Freisprechung im…

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17. Mai 2012, 03:04 Uhr

Wenn sich Leistung nur zur Hälfte lohnt

Kanzlei Blaufelder – Leistungsabhängige Gehaltsbestandteile im öffentlichen Dienst werden nur dann voll ausgeschüttet, wenn es im konkreten Betrieb hierzu eine Dienstvereinbarung gibt. Andernfalls müssen sich die Arbeitnehmer mit einer etwa…

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14. Mai 2012, 13:05 Uhr

Wie man sich bei Gericht unbeliebt macht

Kanzlei und Recht – Der Beklagte erwies sich als uneinsichtig. Das Gericht teilte zu seinem ersichtlichen Erstaunen seine eher abwegige Rechtsauffassung nicht und war bemüht, ihm mit einer Engelsgeduld nahezubringen,…

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12. Mai 2012, 19:57 Uhr

Anwalt muss sich an unwirksamer Vergütungsvereinbarung festhalten lassen

Muss sich ein Anwalt an einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung festhalten lassen, auch wenn sich zuerst der Mandant auf die Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung beruft? Diese Frage hat das OLG München im Urteil…

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12. Mai 2012, 19:57 Uhr

Anwalt muss sich an unwirksamer Vergütungsvereinbarung festhalten lassen

Muss sich ein Anwalt an einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung festhalten lassen, auch wenn sich zuerst der Mandant auf die Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung beruft? Diese Frage hat das OLG München im Urteil…

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12. Mai 2012, 19:04 Uhr

Gründer von kino.to steht in Leipzig vor Gericht – Angeklagter gibt sich trotz drohender Haftstrafe locker und gelöst

Geschichten aus dem Gericht – Letztens, im Saal 115 des Landgerichts Leipzig, war die Stimmung locker und gelöst. Dafür sorgte nicht zuletzt der wegen millionenfacher Verletzung von Urheberrechten angeklagte Gründer…

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