…ist schon kurios. Die Frage: Ist der Sprühstoß eine gefährliche KV? Der BGH verneint das: Mit Urteil vom 3. Mai 2010 hatte das Landgericht den Angeklagten unter Freisprechung im…
weiterlesenKanzlei Blaufelder – Leistungsabhängige Gehaltsbestandteile im öffentlichen Dienst werden nur dann voll ausgeschüttet, wenn es im konkreten Betrieb hierzu eine Dienstvereinbarung gibt. Andernfalls müssen sich die Arbeitnehmer mit einer etwa…
weiterlesenKanzlei und Recht – Der Beklagte erwies sich als uneinsichtig. Das Gericht teilte zu seinem ersichtlichen Erstaunen seine eher abwegige Rechtsauffassung nicht und war bemüht, ihm mit einer Engelsgeduld nahezubringen,…
weiterlesenMuss sich ein Anwalt an einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung festhalten lassen, auch wenn sich zuerst der Mandant auf die Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung beruft? Diese Frage hat das OLG München im Urteil…
weiterlesenGeschichten aus dem Gericht – Letztens, im Saal 115 des Landgerichts Leipzig, war die Stimmung locker und gelöst. Dafür sorgte nicht zuletzt der wegen millionenfacher Verletzung von Urheberrechten angeklagte Gründer…
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