15. Mai 2012, 12:35 Uhr

Rassistisches Urteil wird überprüft

Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz sorgte vor kurzem für Entsetzen – jedenfalls bei mir. Aus der Entscheidung spricht nämlich Rassismus. Die Koblenzer Richter halten es für zulässig, dass Bundespolizisten bei…

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15. Mai 2012, 03:04 Uhr

Die Marke “Robert Enke” wird eingetragen

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum – Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte über eine Beschwerde der Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke zu entscheiden. (Quelle: Pressemitteilung des BPatG v. 25.04.2012) Diese hatte versucht,…

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13. Mai 2012, 02:04 Uhr

XING: Wenn das Profil zum Beweismittel wird

IT-Recht Kanzlei – Nachrichten – Wer auf XING eine Profilseite unterhält, muss für den Inhalt geradestehen – schlimmstenfalls auch vor Gericht. So erging es einem Handelsvertreter, der gegen ein bestehendes…

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12. Mai 2012, 04:10 Uhr

Rettet unser Geld!: Deutschland wird ausverkauft – Wie der Euro-Betrug unseren Wohlstand gefährdet

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12. Mai 2012, 04:10 Uhr

Rettet unser Geld!: Deutschland wird ausverkauft – Wie der Euro-Betrug unseren Wohlstand gefährdet

11. Mai 2012, 22:06 Uhr

PV-Novelle wird weitergereicht – und zwar in den Vermittlungsausschuss

Der Energieblog – (c) BBH Nun ist es doch geschehen: Der Bundesrat hat heute mit 2/3-Mehrheit die PV-Novelle abgelehnt. Die SPD-geführten und mehrere CDU-regierte Bundesländer (Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen,…

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